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Rüdiger Nijenhof - Mutig zusammen Zukunft gestalten
Rüdiger Nijenhof - Mutig zusammen Zukunft gestalten
Für mich ist das Verhältnis zwischen CDU/FDP-Gruppe und Bürgermeister mehr als Schizophren...

Meistens(!) sind sie mehr als stolz darauf, dass Burgdorf jetzt einen „CDU“-Bürgermeister hat, aber wenn er etwas vorschlägt, dann jagen sie ihn vom Hof und beleidigen ihn geradezu.

Das das auch für mich persönlich eine merkwürdige Situation ist, dass der Bürgermeister, gegen den ich ja sogar kandidiert habe, nun meine ganz persönliche Unterstützung benötigt um seine Projekte voranzubringen, weil seine eigene Partei ihn im Regen stehen lässt... Das hätte ich mir vor nem Jahr noch nicht träumen lassen.

Wir FreieBurgdorfer werden auch weiterhin nicht nach Parteifarben entscheiden, sondern uns dafür einsetzen, dass diese Stadt auch in zwanzig, dreißig und vierzig Jahren noch eine lebens- und liebenswerte Stadt ist. Vielleicht sogar etwas mehr als jetzt 😉
Rüdiger Nijenhof - Mutig zusammen Zukunft gestalten
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Rüdiger Nijenhof - Mutig zusammen Zukunft gestalten
Rüdiger Nijenhof - Mutig zusammen Zukunft gestalten
Rüdiger Nijenhof - Mutig zusammen Zukunft gestalten
Kindergeldbonus, Senkung der Mehrwertsteuer, Unterstützung von Kommunen und vieles mehr – nach dem gestrigen Beschluss der Koalitionspartner bringt die Bundesregierung ein umfangreiches Konjunktur- und Zukunftspaket auf den Weg. Gesamtvolumen: 130 Milliarden Euro. 57 Maßnahmen sollen die Folgen der Corona-Pandemie zielgerichtet abfedern. „Wir haben damit die schwerste Krise der wirtschaftlichen Entwicklung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zu bewältigen“, sagt Kanzlerin Merkel. Erforderlich sei jetzt eine mutige Antwort, um Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft am Laufen zu halten oder wieder zum Laufen zu bringen. Das Gesetzgebungsverfahren dafür hat schon begonnen.
Rüdiger Nijenhof - Mutig zusammen Zukunft gestalten
Rüdiger Nijenhof - Mutig zusammen Zukunft gestalten
Nach "Bazooka" folgt "Wumms" 😉

Ich habe mich mal hingesetzt und die 15-Seiten-Koalitionsvereinbarung, die gestern nach 21 Stunden Verhandlung vorgestellt wurden, in facebook-fähige Form gebracht.

Außerdem habe ich Teile, die Kommunen und Bürgerinnen und Bürger betreffend, mal kenntlich gemacht. Das erhebt aber keinen Anspruch auf Vollständgkeit, weil ich noch nicht sehr intensiv gelesen habe. Hier aber Eckpunkte, die ich bemerkenswert finde:

Insgesamt umfasst das Paket 130 Mrd. Gesamtvolumen. Das ist wirklich gewaltig. Und es ist eine große Hypothek für künftige Generationen. Daher bin ich erstmal guter Dinge, dass Geld in Programme für Zukunftstechnologien (Wasserstoff, Solar etc.), Digitalisierung und den Ausbau von Schule, Kita, Sportstätten und Bevölkerungs-/Gesundheitsschutz fließt.

Besonders erleichternd ist der Ausgleich ausfallender Steuereinnahmen für die Kommunen sowie das gestern in der PK sehr deutliche Bekenntnis zu den Kommunen und dazu, dass Kommune nur gemeinsam gelingen kann und, dass das auch die erste Ebene ist, auf der spürbar was ankommen muss. Das Sichern kommunaler Investitionen und das Ziel des Abbaus bürokratischer Hürden für die Fördermittelvergaben, ist ein guter Schritt. Gleiches gilt für die in den letzten Jahren exorbitant gestiegenen Kosten der Unterkunft (KdU) bei Sozialfällen. Hier übernimmt der Bund den finanziellen Ausgleich. Auch das ist ein gutes Ergebnis.

Wo es Sonne gibt, gibt es sicher auch Schatten. Aber die werden für jeden und jede anders sein. Insofern bin ich aus kommunaler(!) Sicht guter Dinge, was die Vereinbarung angeht.
Es ist an uns Erwachsenen das beste aus diesem Ergebnis zu machen.

Selbstverständlich ist auch dieser Post für Kommentierung und Diskussion offen. Achtet auf die allgemeingültige Nettiquette. 😉
Rüdiger Nijenhof - Mutig zusammen Zukunft gestalten
Rüdiger Nijenhof - Mutig zusammen Zukunft gestalten
Gemeinsam haben wir Wählergemeinschaften gestern einen Prüfantrag gestellt mit dem wir Burgdorf weiter nach vorne bringen wollen.